Pirate Bay: Piraten suchen unbefangenen Richter

Die Betreiber von Pirate Bay suchen nach ihrer Verurteilung im April 2009, jetzt nach einem Richter, welcher dass Urteil für sie noch einmal wenden könnte. Der Richter, welcher das Urteil fällte, konnte im Nachhinein Befangenheit vorgeworfen werden, da dieser ein Mitglied mehrerer Organisationen ist, die sich für das Uhrheberrecht in Schweden einsetzen.

Laut den Mitteilungen von pressetext.de haben die Betreiber der Plattform Pirate Bay massive Probleme einen Richter zu finden, welcher nicht in irgendeiner Form mit Organisationen oder Firmen verbunden ist, die für das Urheberrecht stehen. Auch den zwei nachfolgend benannten Richtern konnte man nachweisen, dass sie in irgendeiner Form mit Gruppierungen verbunden sind, die sich für die Urheberrechte in Schweden stark machen.

Die vier Betreiber der Pirate Bay Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde Kolmisoppi und Carl Lundström standen vom 16. Februar bis zum 17. April 2009 in Stockholm vor Gericht. Am 17. April wurden sie zu einer einjährigen Haftstrafe und zu einer Geldstrafe von 2,74 Millionen Euro (30 Millionen Kronen) verurteilt. Daraufhin kam es zu Demonstrationen in Schweden von knapp 1.000 Menschen. Zudem erhielt die schwedische Piratenpartei nach dem Urteil innerhalb von wenigen Stunden einen Mitgliederzuwachs von über 3.000 Personen.

Für viele gilt der weitere Verlauf der Geschehnisse um die Pirate Bay als richtungweisend für die moderne Umsetzung der Urheberbestimmungen, seit dem Start des Internets. In den letzten 15 Jahren gab es immer wieder pauschalisierte Verurteilungen durch die Medienindustrie, welchen Verbrauchern eine kriminelle Handlung unterstellte, wenn sie Inhalte konsumierten die urheberrechtlich geschützt waren. Die Politik wagt sich an dieses Thema nur zaghaft ran und verzögert damit Gesetze, welche die unsichere rechtliche Situation klären könnte. Microsoft gab zu diesem Thema vor zwei Jahren ein Statement an die Verbraucher und erklärte offiziell, dass sie keine Endverbraucher verfolgen werden, welche illegale Software von Microsoft auf ihren Rechnern nutzen, sofern sie diese nicht weiter vertreiben.


Quellen: pressetext.de, Wikipedia (Pirate Bay)

Kommentare